Allgemeine Geschäftsbedingungen für Geschäftskunden (B2B)

Amtsgericht Jena

über die im Onlineshop geschlossenen Verträge. Abweichende oder zusätzliche Allgemeine Geschäftsbedingungen unserer Kunden erkennen wir nicht an.

(2) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Übersetzungen in andere Sprachen dienen lediglich der Information. Im Falle von Widersprüchen hat der deutsche Text Vorrang.

(3) Wir wenden uns mit unseren Angeboten im Onlineshop unter www.niesky-moebel-shop.de nur an juristische Personen des öffentlichen Rechts (z.B. Kindergärten, Schulen, Bildungs- und Sozialeinrichtungen, kirchliche Institutionen, Universitäten, usw.), Vereine und Gewerbetreibende und sonstige Selbständige im Sinne des § 14 BGB. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind von einem Vertragsabschluss entsprechend den unten genannten Konditionen ausgeschlossen.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, wenn

(a) Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben, oder

(1) Die Darstellung der Waren und Dienstleistungen in unserem Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung (invitatio ad offerendum) dar. Der Abschluss des Vertrages erfolgt nach § 3 Abs. 3.

(2) Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Steuern. Die Versandkosten werden bei den jeweiligen Produkten sowie bei der Bestellübersicht gesondert ausgewiesen.

(3) Durch Anklicken des „Zahlungspflichtig bestellen“-Buttons im letzten Schritt des Bestellprozesses geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf der in der Bestellübersicht angezeigten Waren und/oder Dienstleistungen ab. Unmittelbar nach Absenden der Bestellung erhalten Sie eine Bestellbestätigung. Diese informiert Sie, dass die Bestellung eingegangen ist (Eingangsbestätigung). Der Kaufvertrag, also die Annahme Ihres Vertragsangebots, kommt mit Ausnahme bei Zahlungsart „Vorkasse“ und/oder „PayPal“ durch die Absendung der bestellten Waren zustande. Wenn wir die Ware an einen Logistikdienstleister übergeben, erhalten Sie eine Versandbestätigung, die gleichzeitig die Annahme Ihres Vertragsangebots darstellt.

Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse wird Ihr Vertragsangebot mit der Zusendung der Eingangsbestätigung angenommen. Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal erfolgt der Vertragsabschluss bereits durch das Anklicken des „Zahlungspflichtig bestellen“-Buttons.

(4) Sie können in unserem Onlineshop Waren und/oder Dienstleistungen zum Kauf auswählen, indem Sie diese durch Klick auf den entsprechenden Button in einen Warenkorb legen. Wenn Sie die Bestellung abschließen wollen, gehen Sie zum Warenkorb, wo Sie durch den weiteren Bestellprozess geleitet werden. Nach der Artikelauswahl im Warenkorb und der Angabe aller erforderlichen Bestell- und Adressdaten werden die wesentlichen Artikelangaben einschließlich anfallender Kosten nochmals zusammengefasst dargestellt. Bis zu diesem Zeitpunkt können Sie Ihre Eingaben korrigieren bzw. von der Vertragserklärung Abstand nehmen. Erst durch anschließendes Betätigen des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ wird ein verbindliches Angebot im Sinne von Absatz 3 abgegeben.

(5) Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen Ihnen und uns benötigten Daten werden von uns gespeichert und sind für Sie jederzeit zugänglich. Insoweit verweisen wir auf die Regelungen unserer Datenschutzerklärung.

Nach Anklicken des Bestätigungs-Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ wird Ihre Erklärung verbindlich im Sinne des § 3 Abs. 2 dieser AGB.

(1) Sie können in unserem Onlineshop Waren oder Dienstleistungen als Gast oder als angemeldeter Benutzer bestellen. Als angemeldeter Benutzer müssen Sie nicht jedes Mal Ihre persönlichen Daten angeben, sondern Sie können sich vor oder im Rahmen einer Bestellung einfach mit Ihrer E-Mail-Adresse und dem von Ihnen bei Registrierung frei gewählten Passwort in Ihrem Benutzerkonto anmelden.

(2) Zur Durchführung und Abwicklung einer Bestellung benötigen wir von Ihnen die folgenden Daten:

– Vor- und Nachname

– Firmennamen/Unternehmensbezeichnung/Name der öffentlichen Einrichtung

– Rechnungsanschrift

(3) Wenn Sie ein Benutzerkonto anlegen möchten, benötigen wir von Ihnen die in Abs. 2 genannten Daten sowie ein von Ihnen frei gewähltes Passwort.

(4) Die von Ihnen mitgeteilten Daten verwenden wir ohne Ihre gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung(en), etwa zur Zustellung von Waren an die von Ihnen angegebene Adresse. Bei der Bezahlung per Überweisung verwenden wir auch Ihre Bankverbindungsdaten zur Zahlungsabwicklung. Eine darüber hinausgehende Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Angebote bedarf Ihrer ausdrücklichen Einwilligung. Sie haben die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung Ihrer Bestellung zu erteilen. Diese Einwilligungserklärung erfolgt völlig freiwillig und kann auf unserer Website abgerufen sowie von Ihnen jederzeit widerrufen werden.

(6) Soweit sich Ihre persönlichen Angaben ändern, sind Sie selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung in Ihrem Benutzerkonto vorgenommen werden.

(1) Wir bieten folgende Zahlungsmöglichkeiten an:

– Vorkasse

– PayPal

– Rechnung (Abwicklung über Unzer/Payolution GmbH; auf gesonderte Vereinbarung hin über Constancy GmbH)

– Kreditkarte (Abwicklung über Novalnet)

– Sofortüberweisung (Abwicklung über Novalnet)

– SEPA-Lastschrift (Abwicklung über Novalnet)

(2) Der Kaufpreis wird sofort mit Vertragsschluss fällig, sofern nachstehend nicht abweichend geregelt.

(3) Bei Rechnungskauf via payolution GmbH, Stiege 1 / 5. Stock, Columbusplatz 7-8, A-1100 Wien (im Folgenden „Unzer/payolution“) wird die Zahlung fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist die Zahlung innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu leisten. Beim Rechnungskauf via Unzer/payolution treten wir unsere gegen Sie gerichtete Entgeltforderung in vollem Umfang an die Bank Frick AG, Landstraße 14, 9496 Balzers, Liechtenstein (im Folgenden „Bank“) ab. Sämtliche Zahlungen haben, um schuldbefreiend zu wirken, ausschließlich an die Bank auf das zu diesem Zweck Ihnen bekanntgegebene Konto zu erfolgen. Die Zahlungsart Rechnungskauf setzt eine erfolgreiche Bonitätsprüfung voraus. Im Übrigen gelten die ergänzenden AGB der payolution GmbH, die der Kunde im Rahmen des Bestellprozesses abrufen kann. Wir behalten uns vor, die Zahlungsart Rechnungskauf nur ab oder bis zu einem bestimmten Warenkorbwert anzubieten. Bei Unter- oder Überschreitung des angegebenen Warenkorbwerts behalten wir uns vor, diese Zahlungsart abzulehnen. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden in seinen Zahlungsinformationen im Onlineshop auf eine entsprechende Zahlungsbeschränkung hinweisen.

Unzer/payolution AGB

(4) Bei Rechnungskauf über constancy gilt wie folgt: Die Zahlung wird fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist die Zahlung innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug an die constancy GmbH, August-Bebel-Straße 27b, 07743 Jena zu zahlen.

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Geraten Sie mit der Zahlung länger als 10 Tage in Verzug, haben wir das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.

(1) Wir liefern die Ware gemäß den mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen. Anfallende Versandkosten sind jeweils bei der Produktbeschreibung aufgeführt und werden von uns gesondert auf der Rechnung ausgewiesen. Lieferungen innerhalb Deutschlands ab einem Auftragswert von 150 € netto sind versandkostenfrei (Spedition). Für paketversandfähige Artikel mit einem Gesamtwarenwert unter 150 € berechnen wir Versandkosten von 20,00 € (netto). Für die Lieferung per Spedition unter 150€ Warenwert fällt ein Frachtkostenzuschlag von 40,00 € (netto) an. Soweit nicht etwas anderes vereinbart ist, sind wir berechtigt, die Art der Versendung (insbesondere Transportunternehmen, Versandweg, Verpackung) selbst zu bestimmen.

Die Lieferung von Produkten mit dem Hinweis „versandfreie Lieferung per Spedition“ werden auf dem deutschen Festland erfolgt ohne Zuschläge bis zur Verwendungsstelle im UG, EG, 1. OG und 2. OG. Für die Lieferung ab 3.Etage wird ein Aufschlag von 60,00 € (netto) berechnet. Mit Angabe der Lieferetage/Stockwerk/Geschoss im Checkout Ihrer Bestellung wird der Aufschlag automatisch berechnet und in der Gesamtsumme ausgewiesen. Ausgenommen sind Polstermöbel, Schülertische und Stühle. Die Lieferung von Polstermöbeln ist frei Bordsteinkante (Spedition). Lieferung von Schülertischen, Stühlen, Hockern und Objektstühlen erfolgt hinter die 1. verschließbare Tür. Lieferungen frei Verwendungsstelle auf Anfrage.

Wir liefern nicht an Packstationen. Lieferungen an Inseln und Exklaven/Enklaven auf Anfrage.

Die Lieferfrist wird individuell vereinbart bzw. von uns bei Annahme der Bestellung angegeben. Sofern dies nicht der Fall ist, beträgt die Lieferfrist 10 bis 14 Wochen ab Vertragsschluss.

Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt, wenn diese für den Käufer nach dem Vertragszweck von Interesse sind und dem Käufer dadurch kein erheblicher Mehraufwand entsteht.

(2) Kommt der Käufer in Annahmeverzug, unterlässt er eine Mitwirkungshandlung oder verzögert sich unsere Lieferung aus anderen, vom Käufer zu vertretenden Gründen, so sind wir berechtigt, Ersatz des hieraus entstehenden Schadens einschließlich Mehraufwendungen (z.B. Lagerkosten) zu verlangen. Hierfür berechnen wir eine pauschale Entschädigung in Höhe von 0,1% des betreffenden (Teil-)Vertragspreises pro Kalendertag, beginnend mit der Lieferfrist bzw. – mangels einer Lieferfrist – mit der Mitteilung der Versandbereitschaft der Ware. Der Nachweis eines höheren Schadens und unsere gesetzlichen Ansprüche (insbesondere Ersatz von Mehraufwendungen, angemessene Entschädigung, Kündigung) bleiben unberührt; die Pauschale ist aber auf weitergehende Schadenersatzansprüche anzurechnen. Dem Käufer bleibt der Nachweis gestattet, dass uns überhaupt kein oder nur ein geringerer Schaden entstanden ist.

§ 9 Gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher

Als Verbraucher haben Sie ein Widerrufsrecht gemäß der nachstehenden Belehrung. Verbraucher ist gem. § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

(1) Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware bzw. die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,

Niesky Möbel Shop, Betreibergesellschaft constancy GmbH
August-Bebel-Straße 27b
07743 Jena

Telefon: +49 (0) 3641 31612 24
Fax: +49 (0) 3641 31612 28
Email: service@niesky-moebel-shop.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unter Punkt 3. vorgeschlagene Muster-Widerrufsformular  verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wir Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren innerhalb Deutschland und aus Österreich. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Für paketversandfähige Waren (Gesamtgewicht inkl. Verpackung) unter 31,5 kg und/oder Gurtmaß von unter 360 cm, wobei die längste Seite nicht über 2,00 m lang sein darf) gilt:
Sie erhalten von uns ein kostenloses Rücksendeetikett per E-Mail und können die Ware damit an uns zurücksenden. Bitte versenden Sie die Ware unbenutzt, originalverpackt und bruchsicher.

Unfreie Sendungen werden grundsätzlich nicht angenommen.

Für Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht paketversandfähig sind und die als solche in der Produktbeschreibung als "Speditionslieferung" gekennzeichnet sind, gilt:
Wir holen die Ware ab. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Je nach Artikel können diese Kosten 45€ bis 210€ betragen.

Diese Regelungen stellen keine zwingenden Voraussetzungen für eine wirksame Ausübung des Widerrufsrechts dar.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Bei Beschädigungen durch unsachgemäße Verpackung können wir ggf. Wertersatz geltend machen.

(2) Ausnahmen vom Widerrufsrechts

Es existieren gesetzliche Ausnahmen vom Widerrufsrecht (§ 312 g Abs. 2 BGB). So können Sie den Fernabsatzvertrag nicht widerrufen, wenn die von Ihnen bestellte Ware speziell nach Ihren Wünschen angefertigt worden oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten ist und wegen der Berücksichtigung Ihrer Wünsche anderweitig nicht abgesetzt werden kann.
Ferner erlischt Ihr zunächst bestehendes Widerrufsrecht vorzeitig bei

• Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
• Verträgen zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
• Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computer-Software in einer versiegelten Packung, wenn diese Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
  

(3) Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück:

An:

Niesky Möbel Shop, Betreibergesellschaft constancy GmbH
August-Bebel-Straße 27b
07743 Jena

Fax: +49 (0) 3641 31612 28

Email: service@niesky-moebel-shop.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:

(Wir bitten Sie, hier die Artikel mit Artikelnummer genau zu bezeichnen. Dies ist gesetzlich nicht vorgesehen, Sie helfen uns damit aber den Vorgang besser zu bearbeiten. Vielen Dank.)

Bestellt am… (*)/erhalten am… (*)

Name des/der Verbraucher(s):

Anschrift des/der Verbraucher(s):

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):

Datum:

(*) Unzutreffendes bitte streichen.

Sie können für den Widerruf unser Muster-Widerrufsformular verwenden, welches Sie sich hier downloaden können.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

(4) Zusätzliche Hinweise

Für den Fall, dass Sie die Waren an uns zurücksenden, bitten wir Sie, die Originalverpackung zu verwenden, soweit noch vorhanden. Wenn Sie die Ware nicht in Originalverpackung zurückgeben oder zurücksenden, hat dies aber keine Auswirkungen auf Ihr Widerrufsrecht.

(1) Für alle Artikel gilt die gesetzliche Gewährleistung.

(2) Fehlmengen sind vom Kunden innerhalb von 3 Werktagen anzuzeigen.

(3) Bei Transportschäden jeglicher Art, wird der Kunde gebeten, diese bei dem jeweiligen Spediteur/Versandunternehmen innerhalb von 7 Werktagen zu melden.

(5) Eine im Rahmen der Gewährleistung erbrachte Leistung führt nicht zur Verlängerung der Gewährleistungszeit und begründet auch keine neue Gewährleistungsfrist.

(6) In Gewährleistungsfällen wird der Kunde gebeten, den gegebenenfalls erforderlich werdenden Rückversand mit uns abzustimmen. Unfreie Rücksendungen werden nicht angenommen.

(1) Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Handelssystems.

(1) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, wenn der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, Jena.

(2) Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 haben. Einzelheiten dazu finden sich in Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Unsere E-Mail-Adresse lautet service@niesky-moebel-shop.de. Wir weisen nach § 36 VSBG darauf hin, dass wir nicht verpflichtet sind, an einem außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Stand: November 2021